Mitteilung vom
Beschlussquorum: 1/5 von 723 Stimmberechtigten 144
Anzahl anwesende Stimmberechtigte 61 (8.4 %)
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 09. November 2021 veröffentlicht. Es wurden folgende Beschlüsse positiv gefasst:
- Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 08. Juni 2021
- Genehmigung des Budget 2022 mit einem Steuerfuss von 96 %
- Verpflichtungskredit über CHF 107‘000.00 für den Ersatz und Modernisierung Strassenbeleuchtung mit LED-Leuchten (3. Etappe)
- Verpflichtungskredit über CHF 420‘000.00 für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF) für die Feuerwehr Büttikon-Uezwil
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Kuppe Sindy
- Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Broszio Niels
Das Traktandum 3 (Kreditabrechnung „Erneuerung Werkleitungen und Kanalisation Brunnäcker“ wurde auf die nächste Einwohnergemeindeversammlung zurückgestellt.
Die vorstehenden Beschlüsse (ausgenommen Traktandum 6 und 7) unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden rechtskräftig, wenn nicht innert 30 Tagen von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Ablauf der Referendumsfrist: 20. Dezember 2021